meistro Newsletter 06/2015

© Charles Caratini'/Rat der EU/Luxemburg

Energiemarkt

Zwölf Nachbarstaaten wollen die Versorgungssicherheit in Europa künftig gemeinsam angehen

„Zeitenwende in der Mitte Europas“ – so hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel die politische Erklärung zur regionalen Kooperation im Bereich der Strom-Versorgungssicherheit kommentiert, die ab sofort verstärkt werden soll. Anfang Juni unterzeichneten der Minister und seine Kollegen aus Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Deutschland, Österreich, der Schweiz, Norwegen, Schweden, Dänemark, Polen und der Tschechischen Republik die entsprechende gemeinsame Erklärung, in der sie sich auf die ersten konkreten Schritte der Zusammenarbeit geeinigt hatten.

So soll Versorgungssicherheit künftig nicht mehr rein national, sondern europäisch gedacht werden. Gleichzeitig sollen die Vorteile des gemeinsamen Binnenmarktes voll ausgeschöpft werden. „Damit setzen die Nachbarstaaten klare Prioritäten und ein wichtiges Signal, dass sie sich aufeinander verlassen können – trotz ihrer teilweise sehr unterschiedlichen nationalen Energiepolitiken“, so Gabriel.

In der Erklärung vereinbaren die Nachbarstaaten, verstärkt auf die Flexibilisierung von Angebot und Nachfrage zu setzen und dafür Marktsignale und Preisspitzen zu nutzen. Sie kommen darin überein, keine gesetzlichen Preisobergrenzen einzuführen und Flexibilitäts-Barrieren abzubauen. Gleichzeitig sollen die europäischen Netze weiter ausgebaut und der Stromhandel auch in Zeiten von Knappheit nicht begrenzt werden.

Die Erklärung der "elektrischen Nachbarn" geht Hand in Hand mit der "Zweiten politischen Erklärung des Pentalateralen Forums" anlässlich dessen 10-jährigen Bestehens. Dort arbeiten die Regierungsvertreter und Übertragungsnetzbetreiber der Benelux-Staaten, Frankreichs, Deutschlands, Österreichs und der Schweiz seit mehreren Jahren an der Kopplung der Strommärkte und Strombörsen. Im März 2015 wurde erstmals ein regionaler Versorgungssicherheitsbericht vorgelegt, der zeigt, dass Versorgungssicherheit im regionalen Verbund zu geringeren Kosten erreicht werden kann.