meistro Newsletter 02/2017

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Energiemarkt

Industrie spart Energie und wird belohnt

Die Vorgabe hatte gelautet, die Energieintensität im Jahr 2015 um mindestens 3,9 Prozent zu reduzieren – gegenüber dem Durchschnitt der Jahre 2007 bis 2012. Das Produzierende Gewerbe der deutschen Wirtschaft konnte diese Maßgabe mit 10,8 Prozent um Längen übertreffen und darf sich daher vereinbarungsgemäß über Entlastungen bei der Strom- und Energiesteuer freuen. Grundlage für die Entscheidung der Bundesregierung ist ein Monitoring-Bericht des RWI-Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung.
 
Die Praxis, der Industrie die Steuerbefreiungen nur nach Erbringen einer Gegenleistung zu gewähren, besteht seit 2013. Werden die Bedingungen erfüllt, erhalten die Unternehmen über den sogenannten Spitzenausgleich einen Teil der Steuern in Form von Erstattungen oder Verrechnungen zurück. Dem Finanzministerium entgehen dadurch laut der Nachrichtenagentur dpa rund zwei Milliarden Euro Steuereinnahmen. Das kann sich der Finanzminister aber durchaus leisten: Die Wirtschaft wächst und der Bund konnte das Jahr 2016 mit einem Haushaltsüberschuss von 6,2 Milliarden Euro abschließen.
 
Die insgesamt gestiegenen Steuereinnahmen und der große Überschuss brachten Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) Anfang Januar dazu, die ersatzlose Abschaffung der Stromsteuer zu fordern – sowohl für die Industrie als auch für Privathaushalte. „Es wäre ein wichtiges erstes Signal, dass wir in Deutschland die Energiekosten in den Blick nehmen und als Standortfaktor ernst nehmen“, so Aigner in einer Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Sie wolle damit Wirtschaft und Verbraucher sinnvoll entlasten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat (CDU) den Vorschlag inzwischen abgelehnt.