meistro Newsletter 11/2016

© Petra Bork / pixelio.de

Elektromobilität

Beschluss des Bundesrates: Aus für Diesel und Benzin?

Zahlreiche Medien berichteten kürzlich, die Bundesländer würden ab 2030 ein Verbot von Diesel- und Benzinautos fordern. Grundlage dafür war eine parteiübergreifend beschlossene Stellungnahme des Bundesrates. Darin wurde die EU-Kommission gebeten, zu prüfen, wie sich die bisherigen Steuer- und Abgabenpraktiken der Mitgliedstaaten auf die Förderung emissionsfreier Mobilität auswirken, damit spätestens ab dem Jahr 2030 unionsweit nur noch emissionsfreie Pkw zugelassen werden.
 
Wie seitdem mehrfach angemerkt wurde, geht aus dem Beschluss jedoch keine belastbare Aussage über ein Verbot von Brennstoffmotoren hervor. Der Bundesrat bittet in der Entscheidung die EU-Kommission lediglich darum, steuerliche Anreize für emissionsfreie Autos zu prüfen.
 
Diese Maßnahme des Bundesrates ist nichtsdestotrotz ein erster Schritt in Richtung der Vereinbarungen im Rahmen des Pariser Klimaschutzabkommens. Demnach sollen die deutschen CO2-Emissionen bis 2050 um bis zu 95 Prozent gesenkt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, liegt ein Schwerpunkt auf der Förderung der Elektromobilität – bis dato mit nur mäßigem Erfolg. In Deutschland sind noch immer weniger als 50.000 Elektroautos zugelassen. Die im Juni 2016 eingeführte Kaufprämie stieß bislang ebenfalls nicht auf die gewünschte Nachfrage.